EU-CEG- Part 2 – die Wahrheit darüber wer registriert ist und wer nicht!

Es ist schon interessant zu sehen, dass auch nach 4 Jahren immer noch etliche Tabakmarken nicht registriert sind.

 

Zur Erinnerung: Mit der Überarbeitung des Tabakgesetzes in Deutschland und der dazugehörigen Tabakerzeugnisverordnung wurden die Vorgaben der EU Richtlinie aus 2014 umgesetzt. Dazu gehörte auch die Pflicht neuartige Produkte 6 Monate vor in Verkehrbringen bei den zuständigen Behörden zu registrieren. Eine solche Registrierung erfolgt über das EU Portal „Common Entry Gate“, kurz EU-CEG. Zusätzlich sind bei völlig neuartigen Produkten, wie z.B. der nun hinreichend bekannten „Rauchwatte“ das BVL (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) sowie der Zoll zu informieren. Mit der 6 monatigen Frist ist es den Behörden gegeben in dieser Zeit die Eintragungen zu überprüfen und Produkte zuzulassen oder den Vertrieb bzw. die Herstellung oder Einfuhr zu verbieten. So gibt es etliche Tabakprodukte in den USA, die hierzulande schlicht weg illegal sind. Wird ein Produkt als legal eingestuft, ist im Anschluss daran zu bewerten ob es Tabaksteuerpflichtig ist oder nicht.

 

So geschehen mit der „Rauchwatte“, die aus Zellstofffasern hergestellt und auf dem Markt zunächst ohne Banderole vertrieben wurde. Inzwischen hat bei allen Herstellern der Zoll angeklopft und die Waren sind so schnell sie kamen auch wieder verschwunden. Ob derartige Produkte in Zukunft mit Steuerzeichen auf den Markt kommen, bleibt abzuwarten.

 

Aber das ist nicht das Thema des Artikels. Basis all dieser Bewertungen ist der Eintrag der neuen Marken/Sorten in das EU-CEG.

 

Wie das funktioniert wurde bereits zuvor beschrieben, auch wie kompliziert das ist. Dennoch ist es Gesetzt und muss vollzogen werden.

 

Inzwischen ist der Bund hingegangen und veröffentlicht jeden Monat eine Liste aktueller Eintragungen auf seiner Webseite:

So kann mittlerweile jeder Interessierte sich ansehen, wer denn so registriert ist.

Die Datei ist unter folgendem Link abzurufen:

https://www.bvl.bund.de/SharedDocs/Downloads/03_Verbraucherprodukte/Tabak/DE-Tobacco_sortiert.html;jsessionid=0671C314B32492049D2A3637224F6216.1_cid351?nn=11658762

Öffnet man die Liste, kann man ganz oben leicht nach Kategorien auswählen. Entsprechende Filter sind vorbereitet. Schade, dass bis dato nicht mehr als Typ, Marke und Sorte veröffentlicht werden. Es soll aber in Zukunft die ganze Datenbank einsehbar sein, so der Anmelder die Dinge nicht auf vertraulich gesetzt hat.

 

Wer nun dort hineinschaut, wird schnell überrascht sein, denn viele dort gelistete Namen wird man nicht kennen und viele Bekannte sucht man vergebens…

 

So könnte man sich die Frage stellen, wo sind denn Hookain oder Kismet z.B. oder die Produkte von White Cloud oder El Massiva, Babos und sogar Al Fakher ist nur mit ganz wenigen Sorten vertreten, was in der Tat verwundern lässt. Und obwohl Al Wazir registriert ist, ist deren Mero Tabak nicht drin. Auch wieder sehr komisch.

 

Wer aber jetzt meint, er hat hier mit diesem Artikel oder der entsprechenden Liste ein neuen Geschäftsmodell entdeckt und fängt morgen an abzumahnen, der sei gewarnt. Denn leider lässt die Software es zu, dass ausnahmslos alle Einträge auf vertraulich gestellt werden. So tauchen dann auch die Marken- und Sortennamen nicht mehr auf. Sicherlich dämlich, da dies zu Unstimmigkeiten führen kann aber auch clever, denn eigentlich geht es niemand außer Behörden was an.

 

So haben Gespräche mit den Besitzern von Hookain und Kismet schnell zu der Erkenntnis geführt, dass deren Produkte bereits registriert sind. Hookain hat dies sogar mit screenshots ungefragt direkt nachgewiesen.

 

Dennoch kann man an der Liste und den veröffentlichten Namen feststellen, dass bei vielen Einträgen Fehler entstanden sind. So sind anstatt Marken Firmennamen eingetragen oder Sorten bei Marken oder Marken und Sorten gemeinsam in einem Feld.

 

Abschließend kann man also ein Stück weit sehen wer seinen Job ernst nimmt und wer nicht.

 

Die Liste auf jeden Fall ist wichtig, da Sie einem Kunden auch zeigt, welches Produkt man kaufen kann und welches besser nicht, denn eins ist klar. Nicht gelistete Produkte gelten als nicht verkehrsfähig. Also sollte sich der gewerbliche Kunde immer einen Nachweis geben lassen mit der „submitter-ID“ und der registrierten Seriennummer, so dass er im Zweifel auch den nachfragenden Behörden nachweisen kann, dass er alles richtig gemacht hat. Denn es sollte klar sein, dass jeder, der den Tabak kauft und verkauft in der Kette auch als „Inverkehrbringer“ angesehen wird und mit Strafen oder Ordnungswidrigkeiten zu rechnen hat. Jeder der Tabak verkauft muss sich zuvor über die Rechtmäßigkeit informieren. Und dazu gehört nicht nur die EU-CEG Liste, sondern auch Labor oder TPD2 Bescheinigungen wonach der Tabak den geltenden Regeln entspricht. Im Übrigen gehören auch richtig angebrachte Warnhinweise dazu. So etwas nennt sich in der Fachsprache Kennzeichnungsprüfung und wird von zugelassenen Laboren ebenfalls angeboten.

 

In diesem Sinne wünsche ich noch guten Rauch und Vorsicht beim „Eier“kauf… ;-)